Zusammenspiel der Dimensionen: komplementäre vs. trade-off-Beziehung


1. Das Zusammenspiel der Demokratiedimensionen – komplementäre und konfligierende (trade-off) Beziehungen

Die Demokratiematrix unterscheidet im Gegensatz zu anderen Demokratiemessinstrumenten zwei unterschiedliche Wirkungsweisen der Demokratiedimensionen untereinander (Lauth/Schlenkrich 2018; Lauth 2016). Zum einen unterstützen sich die Dimensionen gegenseitig in Form einer komplementären Wirkung. Zum anderen können sie in Konflikt geraten, wodurch trade-offs entstehen. Beide Beziehungen werden nun näher beschrieben.

Komplementäre Wirkung der Demokratiedimensionen (Basiskonzept)

Die Dimensionen sind nicht nur notwendig zum Verständnis der Demokratie, sondern bedingen und unterstützen sich auch wechselseitig. Die enge Beziehungen zwischen beiden betont Dworkin (1996: 57): „So we have come, by different routes, beginning in different traditions and paradigms, to conceptions of liberty and equality that seem not only compatible but mutual necessary“. Freiheit ohne ein Mindestmaß an Gleichheit ist demokratietheoretisch ebenso wenig denkbar wie Gleichheit ohne Freiheit. Zu ihrer Absicherung und Durchsetzung ist Kontrolle erforderlich, die ihrerseits in der Orientierung an den rechtsstaatlich gesetzten Normen von Freiheit und Gleichheit die Grenzen demokratischer Herrschaftsausübung markiert.

Dieser wechselseitige verstärkende Effekt zwischen den Dimensionen drückt das Basiskonzept der Demokratiematrix aus: Alle Dimensionen und damit alle 15 Matrixfelder müssen in einem ausreichenden Maße funktionsfähig sein, um ein Land als demokratisch zu klassifizieren.

Konfligierende Wirkung der Demokratiedimensionen (Trade-offs)

Trotz dieser komplementären Beziehungsstruktur sind potentielle Spannungen nicht zu ignorieren (Diamond/Morlino 2004). Die Beziehungen werden umso spannungsreicher, je voraussetzungsreicher bzw. rigider eine Dimension ausgeprägt ist. Wenn wir die Ausprägungen der Dimensionen auf einer Skala betrachten, so wird somit folgende These behauptet: Während sich im größten Teil der Skala die Dimensionen wechselseitig bedingen und einander bedürfen, besteht dann ein Zielkonflikt, wenn Maximalwerte angestrebt werden.

Diese Überlegungen zu den Spannungspotentialen der drei Dimensionen lassen sich zusammenfassen: Eine ‚optimale‘ oder ‚perfekte‘ Demokratie kann prinzipiell nicht auf der umfassenden Verwirklichung aller drei Dimensionen beruhen, sondern findet ihren Ausdruck in einer angemessenen graduellen Umsetzung, die eine ausgewogene Balance zwischen ihnen bewahrt. Die konfligierende Wirkung (trade-off) kann auch als ein normatives Dilemma für demokratische Gesellschaften verstanden werden. In ihr drückt sich ein politischer Wertekonflikt aus, zu dem sich eine Gesellschaft positionieren muss. Die Betonung eines Wertes, der in einem Aushandlungsprozess durch die verschiedenen gesellschaftlichen Kräfte getroffen wird (Bühlmann et al. 2012: 123), verändert die Ausprägungen und Gewichtungen der einzelnen Dimensionen zueinander. Die konfligierenden Wirkungen der Dimensionen bzw. trade-offs geben den Bürger*innen die Möglichkeit, "ihre" Demokratie entsprechend ihrer normativen Vorstellung zu gestalten: sie geraten „in die schier paradoxe Situation, sich als Spieler stets neu über die Spielregeln verständigen zu müssen, ohne dabei das Spiel aufzugeben“ (Lauth 2004: 99).


Definition von trade-offs

Ein relevanter demokratischer trade-off erfüllt folgende Bedingungen:

  1. Der trade-off ist politischer Natur: Genau wie Demokratie und Demokratiequalität rein politisch bzw. prozedural definiert sind, sind trade-offs nur dann für die Demokratiequalität relevant, wenn sie in der politischen Sphäre angesiedelt sind. Ökonomische trade-offs werden daher nicht beachtet.
  2. Ein trade-off tritt auf, weil nur eine Institution eine bestimmte politische Funktion in einer Dimension erfüllt. Gleichzeitig erzeugt diese Institution notwendigerweise entgegengesetzte oder inverse Effekte in einer anderen Dimension, die mit derselben Funktion verknüpft ist. Dieses Verhältnis bedeutet, dass eine Wahl zwischen verschiedenen institutionellen Entwürfen getroffen werden muss. Die daraus resultierende institutionellen Lösung geht mit spezifischen Vorteilen aber auch Nachteilen einher.
  3. Gegensätzliche und damit in Wechselbeziehung stehende Demokratiekonzepte bieten unterschiedliche institutionelle Lösungen für die gleiche Funktion auf: Diese Konzeptionen haben ein gleichwertiges normatives Gewicht und können auf die gleiche Weise gut begründet werden. Zudem wird ihnen dasselbe Maß an Demokratiequalität zuerkannt, was bedeutet, dass sie und ihre institutionellen Entscheidungen in Bezug auf die Qualität der Demokratie neutral sind. Dabei betont jede Demokratiekonzeption letztlich andere politische Werte, während andere vernachlässigt werden (z. B. die Freiheit gegenüber der Gleichheit). Dies bedeutet, dass sie eine andere dimensionale Strukturierung derselben demokratischen Qualität aufweisen. Daher heben Institutionen aufgrund ihrer Verbindung zu unterschiedlichen Demokratiekonzeptionen verschiedene Demokratiedimensionen hervor.
  4. Findet eine Überbetonung einer Seite des trade-offs durch eine Institution statt, indem sie den anderen Pol vollständig ignoriert, kommt es zu einer Überdehnung eines Trade-Offs, was das Basiskonzept beschädigt. Wir würden allerdings nicht mehr von einem Trade-off sprechen, wenn eine Demokratie den demokratischen Raum verlässt (z.B. die Kontrolldimension auf Kosten der Freiheitsdimension überbewerten: Verfassungsgericht, das als Superlegislative handelt). In diesem Fall wird das Basiskonzept im Sinne der gegenseitigen Unterstützungseffekte zwischen den Dimensionen beschädigt.

Diese Auslegung unterscheidet zwei Abstraktionsebenen: Institutionen und Dimensionen. Die grundlegende Aussage ist, dass es nicht möglich ist, alle drei Dimensionen der Demokratiematrix umfassend zu realisieren, da sie unvermeidlich mit Zielkonflikten einhergehen. Diese Annahme bedeutet jedoch nicht, dass jede demokratische Konzeption als liberale oder republikanische Demokratie die Entscheidung als trade-offs problematisiert. Der Grund ist trivial, solche Vorstellungen haben sich bereits für ihre bevorzugten Dimensionen entschieden. Die Idee der trade-offs zwischen verschiedene demokratische Vorstellungen wird für die Beteiligten deutlich, wenn man versucht zwei unterschiedliche Demokratiekonzepte gleichzeitig umfassend zu realisieren. Die enge Verbindung zwischen Institutionen und Dimensionen ermöglicht die Messung von dimensionalen trade-offs. Die Spannungen zwischen den Dimensionen manifestieren sich in institutionellen Entscheidungen.

Zusammenfassend lässt sich ein trade-off in Demokratien wie folgt definieren: Ein trade-off ist eine unlösbare Verbindung zwischen zwei inversen Effekten einer Institution in Bezug auf zwei Dimensionen. Dieser trade-off drückt zwei gegensätzliche, aber normativ gleichgewichtige Demokratiekonzeptionen aus, zu denen die ausgewählten Institutionen gehören.


Identifikation relevanter trade-offs

Mehrheits- und Konsensdemokratie (Lijphart 2012) sind offensichtlich gegensätzliche Demokratiekonzepte, die sich nicht simultan realisieren lassen. Ersteres konzentriert sich auf die Mehrheitsregel, letzteres auf ein ausgedehntes System der gegenseitigen Kontrollen. Während die Konsensdemokratie daher mehrere Strukturen von Vetopunkten hervorhebt, die das Handeln von Regierungen einschränken (z. B. starke zweite Kammer, Koalitionen, Verfassungsgerichte), bevorzugt der idealtypische Aufbau von Mehrheitsdemokratien Strukturen mit geringeren Kontrollfähigkeiten. Die Konsensusdemokratie kann auch als eine konstitutionelle Demokratie verstanden werden, deren Kernelement ein starkes Verfassungsgericht ist. Als ein weiteres Trade-off-Element werden Volksinitiativen hinzugenommen.

 MehrheitsdemokratieKonsensusdemokratie
FunktionEffektive Regierung
HochNiedrig
InstitutionEinparteienregierungKoalitionen/Divided government
EinkammersystemeZweikammersysteme
Keine VolksinitiativenVolksinitiativen
Kein VerfassungsgerichtVerfassungsgericht
DimensionFreiheit   Kontrolle

Der zweite Gegensatz ist die Kluft zwischen libertären und egalitären Demokratiekonzeptionen, die sich auf die Spannung zwischen Freiheit und Gleichheit beziehen. Während egalitäre Demokratien die politische Gleichheit hervorheben, konzentriert sich die libertäre Demokratie auf die Realisierung politischer Freiheit. Dieser trade-off hat tiefgreifende ideologische und philosophische Konflikte ausgelöst (Dworkin 1996). Die Tabelle listet die unterschiedlichen Institutionen auf, welche den trade-off zwischen den beiden Dimensionen (Freiheit und Gleichheit) konstituieren. Diese Institutionen, ihre Effekte sowie die Messung der trade-offs werden detaillierter hier beschrieben.

 Libertäre DemokratieEgalitäre Demokratie
FunktionZugang zur Regierung; Einfluss
FreiGleich
InstitutionMehrheitswahlsystemVerhältniswahlsystem
Keine WahlfplichtWahlfplicht
Keine GenderquoteGenderquote
Unregulierte ParteienfinanzierungGleiche Parteienfinanzierung
Unregulierter MedienzugangGleicher Medienzugang
DimensionFreiheit  

Gleichheit


Qualitätsmessende vs. Trade-off-Indikatoren

Die konzeptionelle Unterscheidung zwischen der komplementären Wirkung sowie der konfligierenden Wirkung der Dimensionen wird auf der Ebene der Operationalisierung durch zwei verschiedene Indikatorentypen eingefangen: Qualitätsmessende Indikatoren nehmen die Regimeklassifizierung vor, indem sie sich auf die konstitutiven Elemente der Demokratiequalität beziehen. Ihre Skala umfasst deshalb das volle Spektrum der Regime von Autokratien zu Demokratien. Die Dimensionen wirken gegenseitig unterstützend, damit sind Maximalwerte auf jeder Dimension möglich. Dieser Typ von Indikator ist Ausgangspunkt der klassischen Demokratiemessung und findet Anwendung bei Polity, Freedom House oder dem BTI. Allerdings sind dort im Bereich der funktionierenden Demokratien aufgrund der Annahme der komplementären Wirkung der Dimensionen keine stark unterschiedlichen Dimensionswerte möglich.

Trade-off-Indikatoren dienen zur Ermittlung des Demokratieprofils bei Demokratien und damit zur Strukturierung des demokratischen Bereichs anhand der Dimensionen. Diese unterstützen sich nicht mehr gegenseitig, sondern sind durch gegenläufige Abhängigkeiten im Sinne von trade-offs gekennzeichnet. Somit sind nicht gleichzeitig auf jeder Dimension Maximalwerte möglich.

Die konfligierende Wirkung zeichnet sich nicht durch generell unterschiedliche Grade an Demokratiequalität aus, sondern durch die Verteilung der Demokratiequalität in unterschiedliche Dimensionen: Während unterschiedliche Grade der Ausprägung der Dimensionen bei den qualitätsmessenden Indikatoren auf transformative und damit qualitätsgraduelle Unterschiede zurückzuführen sind (Qualitätstyp), stellen die Unterschiede in den Dimensionen bei den Trade-off-Indikatoren qualitätsäquivalente Unterschiede zwischen den in einem gesellschaftlich definierten Zielkonflikt stehenden Dimensionen dar, die sich in einem demokratischen Institutionenset widerspiegeln (Demokratieprofil).

Qualitätsmessenden IndikatorenTrade-off-Indikatoren

Komplementäre Wirkung der Dimensionen

Konfligierende Wirkung der Dimensionen (Wertkonflikte)
Universalität: Autokratien und DemokratienNur Demokratien
Graduelle Qualitätsunterschiede bei RegimenÄquivalente Qualitätsunterscheide bei Demokratien
Unidimensionale InterpretationBidimensionale Interpretation
QualitätstypDemokratieprofil

Deshalb werden Trade-off-Indikatoren im Gegensatz zu qualitätsmessenden Indikatoren auf eine andere Art interpretiert: Während qualitätsmessende Indikatoren eine unidimensionale Interpretation erfahren, die von einem niedrigen zu einem hohen Wert für die Demokratiequalität reicht, werden Trade-off-Indikatoren immer im Hinblick auf zwei Dimensionen im Sinne einer bidimensionalen Bewertung interpretiert, so dass die beiden Enden der Skala für unterschiedliche Dimensionen stehen. Das eine Ende repräsentiert hohe Werte in der einen Dimension und niedrige Werte in einer anderen Dimension – und umgekehrt für das andere Ende der Skala. Die ausgewählten Trade-off-Beziehungen finden sich hier.


2. Literaturverzeichnis

Bühlmann, Marc, Wolfgang Merkel, Lisa Müller, Heiko Giebler und Bernhard Weßels. 2012. Demokratiebarometer: ein neues Instrument zur Messung von Demokratiequalität. In: ZfVP 6, S. 115-159.

Diamond, Larry und Leonardo Morlino. 2004. The Quality of Democracy. An Overview. In: Journal of Democracy 15, S. 20-31.

Dworkin, Ronald. 1996. Do liberty and equality conflict? In: Barker, Paul [Hrsg.]: Living as equals. Oxford, S. 39-57.

Lauth, Hans-Joachim und Oliver Schlenkrich. 2018. Making Trade-Offs Visible: Theoretical and Methodological Considerations about the Relationship between Dimensions and Institutions of Democracy and Empirical Findings. In: Politics and Governance 6, S. 78–91.

Lauth, Hans-Joachim. 2016. The Internal Relationships of the Dimensions of Democracy: The Relevance of Trade-Offs for Measuring the Quality of Democracy. In: International Political Science Review 37, S. 606-617.

Lauth, Hans-Joachim. 2004. Demokratie und Demokratiemessung. Wiesbaden.

Lijphart, Arend. 2012. Patterns of democracy. Government forms and performance in thirty-six countries (2. Aufl.). New Haven, CT and London.